Posts Tagged ‘Polizeistaat

18
Dez
11

Amerika rüstet für den Bürgerkrieg – Polizeistaat 2.0

Dass Amerika immer mehr zu einem Polizeistaat mutiert ist ja nichts Neues. Dass aber in Zeiten da Amerika wirtschaftlich schon über dem Abgrund steht und nur mit Hilfe der Druckerpressen seinen Finanzbedarf decken kann, jetzt auch noch die US-Polizei massiv mit militärischen Waffen und Fahrzeugen aufrüstet, lässt nichts Gutes erwarten.

USA Polizeistaat 2.0

Ganz im Gegenteil, man muss sich fragen für was dieses gut sein soll, erwartet man eventuell Bürgerkriegsähnliche Zustände wegen der derzeitigen Occupy Bewegung oder gar noch einiges mehr, wenn der Angriff auf den Iran losgetreten wird. Es ist schon sehr sonderbar was in Amerika so vor sich geht, hier die News dazu:

Zivilgesellschaft

Schwere Waffen für die Polizei: Amerika rüstet für den Bürgerkrieg

Das harte Vorgehen der US-Polizei gegen die Occupy Wall Street Demonstranten war wohl erst der Anfang: Nun verschenkt das Verteidigungsministerium gepanzerte Fahrzeuge, Granatwerfer und Hubschrauber selbst an die kleinsten Polizeiwachen. Finanziert wird die Aufrüstung vom amerikanischen Steuerzahler.

Die USA rüstet auf. Die Rede ist jedoch nicht von den Droh(n)gebärden gegen den Iran, sondern vom befürchteten Kampf gegen das eigene Volk. Das harte Vorgehen der US-Polizei gegen die Occupy Wall Street Demonstranten am Union Square in New York City und später in Oakland und an der Universität in Kalifornien war wohl erst der Anfang. Denn über das Pentagon-Programm „1033“ verschenkt das Verteidigungsministerium derzeit Militärausrüstung im großen Stil, berichtet The Daily. In diesem Jahr wurden so Granatwerfer, Hubschrauber, Militärroboter, M-16 Sturmgewehre und gepanzerte Fahrzeuge im Wert von 500 Millionen Dollar an Polizeidienststellen im ganzen Land verteilt. Ein neuer Rekord: Im letzten Jahr war es weniger als die Hälfte. Im nächsten Jahr jedoch soll die Aufrüstung noch einmal um 400 Prozent steigen.

Das Programm „1033“ wurde bereits 1997 ins Leben gerufen, um Behörden mit Ausrüstung und Hilfsmittelns zur Verfolgung von Drogendelikten und Terrorismus zu versorgen. Seitdem haben sich rund 17.000 Dienststellen mit Militärausrüstung im Wert von 2,6 Milliarden Dollar eingedeckt. Ein erschreckender Trend, der nun Ausmaße einer Kriegsaufrüstung annimmt.
Von kleinen friedlichen Orten in Georgia bis hin zu New York City bewaffnen sich nun Polizeibeamten bis an die Zähne. Bei den derzeitigen Budgetkürzungen vielerorts, sind die Zuschüsse ein willkommenes Geschenk, wie auch Polizeichef Bill Patridge aus Oxford berichtet. Seine Abteilung verfolgt die Verfügbarkeit neuer Geräte fast täglich auf der Internetseite des Programms: „Wenn du im Internet schnell bist, kannst du alles bekommen. Lieber zu viel haben und nicht brauchen als umgekehrt“, fügt er hinzu.

Kritiker hingegen sehen in diesem Trend nicht nur die Verschwendung unnötiger Ausrüstung. Vielmehr möchten sie auf den „verderblichen Einfluss auf die Kultur der Polizeiarbeit“ hinweisen. „Mit der wachsenden Aufrüstung gießt man Öl ins Feuer“, erklärt Tim Lynch, Direktor des liberalen Cato Instituts in Washington.

Nicht nur, dass eine Eskalation durch höhere Waffengewalt vorprogrammiert ist und die Gefahr besteht, dass die Dinge außer Kontrolle geraten – wie bei der Occupy Bewegung. Neben dem Risiko, dass Unbeteiligte zu Schaden kommen können, halten viele die Militarisierung für kontraproduktiv, wie der ehemalige Polizeichef von Kansas City Joseph McNamara betont: „Gute Polizeiarbeit funktioniert nur indem man das Vertrauen der Bürger gewinnt. Nur dann werden Sie Hilfe leisten, bereitwillig Verbrechen melden und als Zeugen aussagen. Mit Militärausrüstung erreicht man genau das Gegenteil“.
Auch Arthur Rizer, Anwalt in Virginia und ehemaliger Polizeibeamte, unterstreicht die Gefahren: „Das Credo der Polizei lautet beschützen und dem Volk dienen. Soldaten sollen ihren Gegnern im Nahkampf begegnen und diese töten. Wollen wir Polizisten mit dieser Mentalität? Natürlich nicht“.

Quelle

http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2011/12/12563/

13
Okt
11

Bundestrojaner hat seine Berechtigung denn……

Du bist Terrorist

Weiterführender Artikel auf Wut

Polizeistaat BRD

01
Feb
10

Uni Demonstration nur im Polzeikessel

Gute Nacht Deutschland, erwache Polizei Totalitarismus!

Polizeistaat Methode Kessel

»Uni für alle« im Polizeikessel

Frankfurt am Main (dpa/ND). Unter dem Motto »Die Uni gehört uns allen« haben in Frankfurt am Main mehrere Tausend Studenten für bessere Studienbedingungen demonstriert. Die Veranstalter der Demo, zu der bundesweit aufgerufen worden war, sprachen am Sonntag von etwa 4000 Teilnehmern, die Polizei gab die Zahl mit 1500 Menschen an. Der Protestzug richtete sich gegen den »Effizienz- und Funktionsdruck« in allen Lebensbereichen.

Die Demonstranten, darunter auch Auszubildende, Schüler und Gewerkschafter, kritisierten, dass in Deutschland zu viel sozial ausgelesen werde. Magda Nussbaum, Pressesprecherin des Protest-Plenums, bewertet die große und breite Beteiligung als »großen Erfolg und weiteren Schritt für eine gemeinsame soziale Bewegung gegen Verwertungszwang, soziale Ungleichheit, kapitalistische Sachzwangpolitik und die autoritäre Formierung der Gesellschaft«.

Vorwürfe erheben die Organisationen gegen die Polizei, die mit einem massiven Aufgebot die Demonstration in einem »Wanderkessel« hielt sowie Schlagstöcke und Pfefferspray gegen Protestierende eingesetzt haben soll. Die gesamte Außenwirkung der Demo war von der Polizei bestimmt. In Frankfurt ist es scheinbar nicht mehr möglich, eine politische Demonstration durchzuführen – außer als wandelnder Gefangenentransport«, so Markus Niemeier, ebenfalls Pressesprecher des Protest-Plenums.

Hinweis zur News aus Weblog von suessejenny

http://www.klamm.de/partner/unter_weblog.php?directsearch=97355&w_id=227

Original Quelle http://www.neues-deutschland.de/

ANTIFASCHISTISCHES SOZIALES FORUM

http://asf.kostenloses-forum.be/asf-post-1148.html#1148

Polizei Schlägertrupps 2009

Fahndungsaufruf




Oktober 2019
M D M D F S S
« Apr    
 123456
78910111213
14151617181920
21222324252627
28293031  

aktenschrank

Archivbesucher

  • 131.413 hits