Posts Tagged ‘Blogger

20
Jul
10

Blog Zensur Wahn einer US-Behörde

Wie jetzt bekannt wurde, hat eine nicht benannte US-Behörde über Nacht und ohne Vorwarnung 70.000 Blogs in Amerika von der Firma BurstNet abschalten lassen. Warum, wieso, da rätselt die weltweite Blogerszene sehr ausgiebig und mehr als Vermutungen kommen dabei nicht raus, da die Informationen darüber sehr spärlich sind. Mehr zum Thema siehe nachfolgende Artikel!

Freedom of Speech


Nachfolgend der Deutsche Original Artikel

Ist die Freiheit der Presse in Gefahr: 70.000 Blogs über Nacht abgeschaltet

Gefunden über Klamm News

US-Behörde erwirkt Abschaltung von 70.000 Blogs

Geheimnis der Abschaltungen gelüftet, der El Kaida Terror und Bombenbauanleitungen sollen der Grund gewesen sein!

Blogplattform wegen Bombenbauanleitung geschlossen

08
Feb
10

Anzeige gegen US-Senator Joe Lieberman

Einem Blogger Namens Martin Pausch platzte der Kragen, als er die Rede mit der Kriegsandrohung von US-Senator Joe Liebermann gegen den Iran auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2010 hörte und er stellte sofort eine Strafanzeige! Es gibt da nämlich zwei entsprechende Paragraphen im deutschen Gesetzbuch und im Grundgesetz: Aufstacheln zum Angriffskrieg (§8Oa StGB)

Wer im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) zum Angriffskrieg (§ 80) aufstachelt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Quelle: dejure.org

Und auch im Grundgesetz steht etwas dazu:

Artikel 26:

Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

Quelle: dejure.org

Hier bin ich ganz seiner Meinung (Respekt Martin)! Wie abgebrüht muss man sein, um von deutschem Boden aus, solch eine perfide Rhetorik anzuwenden. Was aber noch viel schlimmer ist, dass unsere derzeitige Bundesregierung sich darüber noch nicht mal beschwert. Ganz im Gegenteil, sie gießen mit ihrem Verteidigungs- Zivilisten-Mord Beauftragten Guttenberg noch Öl ins Feuer, indem er noch schlecht schauspielerisch, mit auf den Kriegsrhetorik-Zug aufspringt und das bei voller Fahrt, aua!

Normalerweise gehörten die Verantwortlichen der Sicherheitskonferenz auch angezeigt, da sie sowas erst möglich gemacht und zugelassen haben. Man hätte Liebermann ja das Mikrofon abdrehen können!

Hier nun der Artikel von http://martins-sicht.over-blog.de

Anzeige gegen US-Senator Jo Lieberman

Diese Anzeige ist heute Abend per Mail bei der Staatsanwaltschaft Dortmund eingegangen:

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit möchte ich Strafanzeige gegen US-Senator Jo Lieberman stellen, da von unserem Boden nie wieder ein Krieg erklärt oder vorbereitet, bzw ein Krieg gestartet und auch nicht angedroht werden darf.

Dieses drohte US-Senator Jo Lieberman in München dem Iran an.

Ich kann verstehen, in welcher Zwickmühle ich die Staatsanwaltschaft mit dieser Anzeige bringe, doch damit verstösst Herr US-Senator Jo Lieberman, selbst gegen die Auflagen die, die USA nach dem zweiten Weltkrieg an Deutschland gestellt haben.

Ich bitte an Sie ein Verfahren gegen US-Senator Jo Lieberman in Betracht zu ziehen.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Pausch

Merkwürdigerweise hatte auch schon einen Tag zuvor eine Medien-Hure einen Artikel auf „Welt.de“ veröffentlicht, der aber doch ganz schnell zurückgezogen wurde, weil auch dort Kriegsrhetorik in gleicher Weise betrieben wurde. Man kann also wieder mal eins und eins zusammenzählen! Dass nämlich solche Vorfälle ja von Unabhängigen wie Liebermann und dem Kolumnist Daniel Pipes provoziert werden, um die Drecksarbeit der Amerikanischen Regierung oder sagen wir, der Cints, zu erledigen! Jetzt ist endlich der Bann gebrochen und wir werden sehen und erleben wie schnell es von der Rhetorik zur Umsetzung kommen wird. Natürlich in alter amerikanischer Tradition, oder sollten wir sagen: den Einflüsterungen der Cints? mit Lügen und Verblendungen, um so wieder heuchlerisches Kriegs-Unrecht zu legitimieren.

Hier der Artikel von Princo Blog

Aufstacheln zum Angriffskrieg (§8Oa StGB)

Original Quelle zum Welt.de Skandal

http://blog.fefe.de/?ts=b5940f56

Da der Artikel von Welt.de entfernt wurde hier also der von Bildblog.de

Ein schlechter Clausewitz

Hier der Artikel vom Standard.at

Lieberman droht Teheran mit Angriff

—-

Danksagung an Martin Pausch und Princo für die verwendeten Texte, Fefes Blog für die Aufmerksamkeit und  Radio Utopie für das Iraq/Iran Kriegsbild/Mitte

Der Admin

22
Jan
10

Für § Paragraphen § Terroristen §

Hier gilt Artikel 5 GG und besonders Absatz 3 (Kunstfreiheit-Satire)

(1) 1Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. 2Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. 3Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) 1Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. 2Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Anmerkung des Admins in Bezug auf die oft vorgeschobene Schmähkritik, um die Meinungsfreiheit von Bloggern, durch Winkeladvokatentum zu untergraben:

Im Interesse der Meinungsfreiheit darf der Begriff der Schmähkritik nicht weit ausgelegt werden. Eine herabsetzende Äußerung nimmt daher erst dann den Charakter einer Schmähkritik an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern jenseits polemischer und überspitzter Kritik die Diffamierung der Person im Vordergrund steht. Abgeleitet aus (BVerfGE NJW 1991, 95–97 = BVerfGE 82, 272–285)

Dabei ist zusätzlich zu berücksichtigen, dass an die Wahrheitspflicht im Interesse der Meinungsfreiheit keine Anforderungen gestellt werden dürfen, die die Bereitschaft zum Gebrauch des Grundrechts herabsetzen und so auf die Meinungsfreiheit insgesamt wirken können (BVerfG, NJW 1993, 1845, 1846).

31
Dez
09

Silvester Wut 2009

Eine Blogger Meinung zu dem immer wiederkehrenden Silvesterwahn unserer Gesellschaft, schonungslos und sehr treffend formuliert!

In diesem Sinne, ein verkotztes Neujahr zwanzig zehn!

Der Admin

Der Blog der weh tun soll!

Der Blog der weh tun soll!

Wenn die Menschen nicht einfach nur ein paar harmlose Knaller anzündeten, weil sie sich einen anderen Kalender kaufen müssen, sondern auch einmal den einen oder anderen gezielten Schuss abgäben oder Bomben explodieren ließen, weil sie bemerken, dass sie ein Recht auf ein anderes Leben haben, denn gäbe es an diesem Tag vielleicht wirklich etwas zu feiern. Die mögliche Freiheit ertrinkt in einem Ozean des Suffes und der oberflächlichen Bespaßungen, mit gezwungener Fröhlichkeit trägt man die Ketten durch die Jahre.

Autor 124c41

Quelle http://wwwut.wordpress.com/

07
Okt
09

Hartz4 Sanktionen wegbloggen

ein kollegialer Aufruf an die Blogosphäre

By Frank Benedikt

Eine sehr wichtige Aktion bittet um Mithilfe!

Eine sehr wichtige Aktion bittet um mithilfe!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, viele von Euch haben sich schon mal mit dem Thema Hartz IV auseinandergesetzt, einige machen das sogar regelmäßig. Mit das Perfideste an dieser unsozialen Sozialgesetzgebung sind die sogenannten Sanktionen nach §31 SGB  II. Diese „Disziplinarmaßnahmen“ erlauben den JobCentern, den Leistungsempfängern (warum nicht gleich: „Almosen-empfänger“?) bei vermeintlichen oder tatsächlichen Verstössen gegen die Auflagen und Forderungen „des Amtes“ die sogenannte „Leistung“ zu kürzen – im Extremfall (der leider beileibe kein Einzelfall ist – in 2008 trat er allein bei den unter 25-Jährigen rund 97.000 Mal ein) um 100%.

Dies bedeutet nichts anderes, als daß hilfebedürftigen Bürgern die am Existenzminimum(!) orientierte Leistung für drei Monate um 10, 30 oder eben gar um 100% gekürzt wird! Wenn schon die Leistung, der sogenannte „Regelsatz“, gleichbedeutend mit dem staatlich festgelegten Existenzminimum ist – wo ist man dann, wenn man die Leistung gekürzt oder gar völlig gestrichen bekommt? Eben. Unterhalb des Existenzminimums, sprich: zum Verhungern verurteilt, wenn nicht Freunde, Verwandte, Volks- und Volxküchen und die nicht ganz unproblematischen Tafeln einspringen. Bei der hundertprozentigen Leistungskürzung gehen darüber hinaus auch die weiteren Leistungen, wie Beiträge zur Kranken- und Rentenversicherung, sowie die Kosten der Unterkunft verloren; man steht also in diesem Falle ohne Krankenversicherung und Obdach da, wenn sich keine andere „Finanzierungsmöglichkeit“ findet. Soweit die (menschenunwürdige) Lage.

Genug!

Nun regt sich vermehrt Widerstand gegen diese Sanktionierungspraxis, es haben sich Einzelpersonen und auch Initiativen gefunden, die für eine Aussetzung oder Abschaffung der Sanktionen plädieren. Aktuell liegt beim Bundestag eine Online-Petition zur Abschaffung des Sanktionsregelwerkes auf, die noch bis zum 28.10.2009 mitgezeichnet werden kann. Der Hauptpetent, Ralph Boes, stellt darin fest, daß der § 31 SGB II „die Menschenwürde“ und „die Freiheit zur Entfaltung der Pesönlichkeit“ verletzte und dass „Abzüge vom absoluten Lebensminimum“ nur durch Hungern kompensiert werden könne. Bei 100% nützt auch das nichts mehr.  Leider hat diese Petition seit 20.8.2009 erst etwa 3.200 Mitzeichner gefunden – eine Schande ohnegleichen, wenn man bedenkt, daß es 2008 allein rund 789.000 direkt Betroffene gab!

Das Gewissen der Blogger

Was können nun die Blogger dazu beitragen, um diese Petition zu unterstützen und der menschenverachtenden Sanktionspraxis Einhalt zu gebieten? Ein paar von uns haben sich für diesen Zweck zusammengeschlossen, um gebündelt auf die gesamte Problematik aufmerksam zu machen und unsere Kolleginnen und Kollegen aufzurufen, sich an unsere Seite zu stellen, damit wir besser gehört werden. Wir bitten unsere Freunde aus der Blogosphäre, sich mit einem der kleinen Banner oder auch einem thematisierenden Artikel daran zu beteiligen, gerade auch die Menschen in ihrem real life-Umfeld anzusprechen, und sich vor allem als Unterstützer auf der Aktionsliste eintragen zu lassen.

Praktische Möglichkeiten

Unsere Aktion läuft bis zum Zeichnungsschluß – es bleiben uns also über drei Wochen, unsere Kontakte und Freundschaften zu nutzen, Blogs aus der virtuellen Nachbarschaft darauf anzusprechen und eine Menge Menschen ein wenig nachdenklich zu stimmen. Wenn sich letzte Woche gezeigt hat, daß die Piraten über 1.000 Blogger für ihren Wahlkampf mobilisieren konnten, und wir – als Nicht-Partei, ohne Geld, fast ohne Leute – aus dem Stand heraus über 100 Blogger unterschiedlichster Ausrichtung zur Unterstützung Der Linken finden konnten, dann wird klar, welches Potential im Netz steckt. Leute – wir haben über drei Wochen diesmal! *g*

Nicht unerwähnt bleiben darf, daß es seit August auch das Bündnis für ein Sanktionsmoratorium gibt, welches sehr prominente Unterstützer hat und für eine Aussetzung der Sanktionen eintritt, und daß inzwischen auch eine Petition Der Linken (allerdings keine Online-Petition, sondern „gute alte Straße“) ihren Weg in das Parlament sucht. Bei letzterer Petition ist die Zeichnungsfrist deutlich länger, was ihre Chancen erhöhen sollte. Zeichnen kann man aber bei allen drei Aktionen.

Schlußwort

Liebe Freunde, Kollegen und Unbekannte – nehmt Euch bitte dieses Themas an und unterstützt die Versuche, eine klare Fehlent-wicklung unserer Gesellschaft wieder zu korrigieren. Falls Ihr es nicht aus Empathie und Solidarität machen könnt – macht es aus „Eigennutz“, denn auch Euch kann es morgen schon treffen!

Frank Benedikt [Autor]
Margitta Lamers
Frank Kopperschläger

Die Liste der solidarischen Blogs

Quelle http://sanktionenwegbloggen.wordpress.com/

Petition: Arbeitslosengeld II – Abschaffung der Sanktionen nach § 31 SGB II vom 20.08.2009

Warum man sich der Petition zur Abschaffung der Sanktionen bei Hartz4 anschließen sollte!

Jetzt auch ein Telepolis Artikel

Auf Youtube AlgII

09
Sep
09

Volker Wulle ein Blogger

Beim Stöbern im Netz sind mir 3 Neue Blog’s aufgefallen, der Macher dahinter heißt Volker Wulle, ein Name der bestimmt bald auffallen wird, nicht nur durch die kontroversen Themen die er aufgreift, sondern auch durch die meist selbst verfassten Artikel, die einfach Klasse sind!

Die Bilder sind mit dem jeweiligen Blog verlinkt!

http://panic-titanic.blogspot.com/

panic-titanic blog

panic-titanic blog

http://frei-blog.blogspot.com/

Frei-Blog

Frei-Blog

http://gedankenzeitenspiel.blogspot.com/

Gedankenzeitspiel

Gedankenzeitspiel

Diese Empfehlungen sind nicht gerade frei von Nebenwirkungen, wer also Mainstream gepolt ist, wird wohl dazu lernen müssen!

Der Admin

31
Jul
09

Blogger sind geschützt!

zensur_ohne_mich

Der Amerikanische Kongress hat mit dem neuen Free Flow of Information Act of 2007 die Blogger unter dem gleichen Schutz wie die Presse und Journalisten gestellt. Damit erkennen die Politiker wie wichtig mitlerweile Blogs für die Information der Menschen und der Verbreitung der Meinungsvielfalt sind. Ein gute Nachricht! Artikel 5, Deutsches Grundgesetz: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Text wurde übernommen von http://www.gesundheitlicheaufklaerung.de




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