Archive for the 'Politik' Category



27
Apr
13

Inge Hannemann – die zur Zeit couragierteste Frau Deutschlands

Arbeitsvermittlerin Inge Hannemann

Zitat: „was ist die Prämisse? Meine eigene Existenz oder die Existenz eines würdigen Lebens von Millionen Erwerbslosen.“

Es hat mich ein wenig irritiert als ich über Ralph Boes Webseite „wir-sind-boes.de“, auf die aktuelle Geschichte einer Arbeitsamt Mitarbeiterin aus Hamburg aufmerksam wurde. Dieser befindet sich gerade im Hungerstreik, weil Boes das Hartz4 Gesetz als Verstoß gegen mehrere Artikel des Grundgesetzes empfindet [1], Irritiert deshalb weil ich es nicht erwartet hätte, was diese couragierte Mitarbeiterin eines Arbeitsamtes da in Gang gesetzt hat. Der Name der Arbeitsvermittlerin vom Jobcenter Hamburg-Altona U25 ist Inge Hannemann [2] und Sie betreibt seit einiger Zeit einen Blog mit dem Namen „altonabloggt.wordpress.com“ wo sie sehr laut über die Auswirkungen ihrer Tätigkeit für das Hartz4 System nachdenkt und es auch hinterfragt. Sie berichtete sehr ausführlich über Ihre Erfahrungen und auch Gedanken bezüglich ihrer Arbeit als Arbeitsvermittlerin.

Zitat: „Was wiegt mehr? Und wiegt es nicht mehr, unseren Rechtsstaat so einzufordern, wie wir es als Bürger verdienen?“

Dieses wiederum war natürlich für die Vorgesetzten ein „No Go“ und die versuchten sie schleunigst wieder auf die Spur zu bringen, denn es kann nicht sein, was nicht sein darf, wo kommt man da hin, wenn systemtreue Angestellte anfangen zu denken und die vorgefertigten Wege eines Systems wie Hartz4 zu verlassen und dann noch ihre Meinung darüber in aller Öffentlichkeit kundtun.
Frau Hannemann aber hat sich nicht einschüchtern lassen und bewegt sich, wie man selbst auf ihrem Blog nachlesen kann [3], stets im Rahmen der Gesetzgebung und beruft sich ganz klar auf ihre freie Meinungsäußerung, die durch den Grundgesetz Art. 5 der freien Meinungsäußerung gedeckt ist.

Zitat: „Meine Motivation lag darin begründet, öffentlich auf die Missstände in den Jobcentern, aus der Sicht einer Arbeitsvermittlerin, aufmerksam zu machen.“

Die Versuche der Behörde und ihrer Vorgesetzten, Sie dafür zu sanktionieren, sind rein rechtlich daher sehr schwierig. Man kann alles auf ihrem Blog genau nachlesen, was ich äußerst empfehle [3], denn diese Frau braucht die ganze Unterstützung, von den Kollegen und denen die betroffen sind oder ähnlich empfinden und auch von denen, die sich ihrer Sichtweise anschließen könnten. Wenn Beamte, Angestellte und Mitarbeiter aus der Verwaltung anfangen, Irrsinn und Unmenschlichkeit zu erkennen und zu hinterfragen und dann an die Öffentlichkeit gehen, weil die Vorgesetzten diesen Irrsinn sogar noch gutheißen, weil es ja Gesetze gibt, die solche Zustände legitimieren, dann sollte verdammt nochmal jeder, der noch ein Fünkchen Seele und Geist in seiner habgierigen Hülle inne hat, diese Menschen auch unterstützen oder es ihnen gleich tun. Denn nichts wiegt schlimmer, als das, dass wir uns immer weiter entfernen von dem, was wir eigentlich sind, „menschliche Wesen“.

Zitat: „Es werden Aktionen durchgeführt, wo das eigene Nachdenken unterbleibt. Ja, wir haben Weisungen.“

Eine Gesellschaft, die Menschen behandelt wie Sklaven, egal in welcher Form, ist eine Scheißgesellschaft und in einer solchen ist das Leben nicht mehr lebenswert. Die, die dann in der Zukunft übrig blieben, wären dann nur noch Handlanger von geist- und seelenlosen Bürokraten, die eine Gesellschaft nach irrsinnigen Gesetzen konditionieren, in der die Freiheit und Individualität der Bürger schon längst zu einem ahndenden Verbrechen geworden wäre.

Zitat: „Fünfzehn Minuten Administratives gegen ein Leben.“

Es mag leider noch zu viele geben, die denken: Das betrifft mich ja nicht und mir geht es ja noch gut, noch kann ich im Laufrad der Gesellschaft, ähnlich eines Hamsterrads für Hamster, selber bestimmen wann ich laufen muss und wann nicht. Dass dies aber nur eine Illusion ist, die mit der reichlichen Futterzuteilung konditioniert wird, soweit kann ein Hamster nicht denken und der Mensch sowieso nicht, weil dieser Typ Hamster, das Denken schon längst am Futtertrog abgegeben hat.

Zitat: „Denkt einfach nur darüber nach, wie ihr euch fühlt, wenn ihr in den Jobcentern aufbegehrt und die Folgen daraus.“

Nun hab ich mehr geschrieben als ich wollte. Wichtig war mir aber Frau Inge Hannemann und Ralph Boes vorzustellen, als noch „kleine Lichter“ am Ende des Tunnels unserer aller gemeinsamen Zukunft. Lasst uns den Tunnel Deutschland erhellen und steht auf, in dem Ihr solch couragierte Menschen unterstützt, damit sich der politische Raubtierkapitalismus nicht noch weiter in unsere menschlichen Herzen frisst, um nur noch Systemhandlanger und Sklaven für die 6 bis 7 Weltkonzerne (der Cints) zu produzieren. Nein so eine Welt kann keiner wirklich wollen, der noch wirklich bei Verstand ist und auch alle Emotionen besitzt, besonders das Mitgefühl!

stillamog

Alle Zitate sind von Inge Hannemann aus Ihrem Offenen Brief an die Kolleginnen und Kollegen [4]

Ich würde mir wünschen, dass dieser Offene Brief allen Arbeitsvermittlern von ihren „Kunden“ in die Hand gedrückt wird! Daher hier nochmal der komplette Brief zum weiter verteilen und ausdrucken.

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen in den Jobcentern. Seit nunmehr sieben Wochen sorge ich mit meiner öffentlichen Kritik für Wirbel. Ich bin erstaunt, dass es schon sieben Wochen sind. Mir kommt es vor, als wäre es erst gestern oder vorgestern gestartet. Wochen mit Hochs und Tiefs. Aber auch Wochen, in denen ich sehr viel, vor allem intellektuell, gelernt habe. Erfahrungen, die ich nicht mehr missen möchte, und die mich sicher mein Leben lang begleiten werden. Ich habe sehr viel Zuspruch erhalten, aber natürlich auch Ablehnung. Das war mir im Vorfeld bewusst und ich bin auch für die Kritik aus den eigenen Reihen dankbar. Konstruktive Kritik, sofern sie eine ist, ist bereichernd und sollte durchaus diskutiert werden.

Die vielen Mails und Outings von Euch, zeigen mir, dass es auch im Inneren der Jobcenter brodelt. Dass ein Nachdenken entsteht. Sie zeigen mir aber auch, dass die Angst vor Repressalien von Oben und vor dem Verlust des eigenen Arbeitsplatzes und der darauffolgenden Existenzangst sehr groß ist. Und ich denke, dass ich nichts Falsches behaupte, dass diese Angst durchaus berechtigt ist. Mein eigener „Fall“ zeigt dieses ja deutlich. Allerdings überlege ich, was ist die Prämisse? Meine eigene Existenz oder die Existenz eines würdigen Lebens von Millionen Erwerbslosen. Was wiegt mehr? Und wiegt es nicht mehr, unseren Rechtsstaat so einzufordern, wie wir es als Bürger verdienen?

Selbstverständlich habe ich mir auch darüber Gedanken gemacht, warum handelt ihr so, wie es der große Aufschrei durch die leidgeprüften Leistungsberechtigten zeigt. Ist es die reine Ausübung von Weisungen, ist es die eigene Angst vor Repressalien, ist es eine Ohnmacht, ist es Ignoranz oder ist es gewollt. Ich befürchte, es ist ein Mix von Allem. Hier möchte ich nochmals ganz klar zum Ausdruck bringen, dass ich niemals von euch allen als Kollektiv gesprochen habe. Ich spreche von Kollegen, die Weisungen ausführen, ohne darüber nachzudenken, was sie tun. Auch ich kenne sehr viele Kollegen, die bemüht sind, empathisch und entsprechend ihrer Kräfte im Sinne der „Kunden“ zu agieren. So lange sie es schaffen und die Kraft dafür aufwenden. Kollegen schrieben mir dazu unter anderem: „Das Hartz-System ist menschenunwürdig, grundgesetzwidrig, unsozial, zerbricht die betroffenen KollegInnen und Hilfesuchenden.“ Sie versuchen sich treu zu bleiben, soweit es die Kraft zulässt. Und das ist der springende Punkt. So weit es die Kraft zulässt. Auch sie stehen unter dem Druck von Oben und durch uns als Kollegen. Statt dem entgegen zu wirken, werden diese Kollegen großem Mobbing und Bossing ausgesetzt. Die Beurteilung fällt entsprechend aus, obwohl gerade sie, einen Anspruch auf eine Gute haben.

Selbstverständlich habe auch ich in einen Ein-Euro-Job vermittelt. Einen jungen Menschen. Auf seinen ausdrücklichen Wunsch hin. Dieser junge Mensch wurde von mir über diesen Ein-Euro-Job vollständig aufgeklärt und das die Chance nicht besteht, in ein festes Arbeitsverhältnis oder Ausbildung zu gelangen. Dieser junge Mensch ist zufrieden, dort wo er derzeit steht. Er fühlt sich gebraucht und vor allem sozial anerkannt. Auf seinen Wunsch hin, wurde diese nochmals verlängert. Eine Zukunft ist es jedoch nicht.

Ebenso habe ich auch in meiner Vergangenheit sanktioniert. Den Satz, ich wusste es nicht besser und wir müssen es ja, lasse ich allerdings auch bei mir nicht gelten. Eine Dummheit, die ich heute umso mehr bereue, als mir klar wurde, was ich damit anrichte. Bei diesen Menschen habe ich mich persönlich entschuldigt und die Gespräche gesucht. Inzwischen sind mir die Gründe des Nichterscheinens bekannt. Es waren Menschen, die ich nicht an den Tisch bekommen habe. Die Gründe für das Nichterscheinen waren die Ängste vor dem Jobcenter, vor einer neuen Arbeitsvermittlerin, die ja vermutlich nur wieder in einen Ein-Euro-Job vermitteln möchte. Eine Arbeitsvermittlerin, die einen ebenso großen Druck ausüben wird, wie sie zuvor erlebt haben. Gebrochene junge Menschen. Aussagen von Menschen, die ihr Leben vor sich haben. Ich habe mich nur noch geschämt und dieses auch so klar ausgedrückt.

Und hier fängt meine Kritik an. Es werden Aktionen durchgeführt, wo das eigene Nachdenken unterbleibt. Ja, wir haben Weisungen. Wir haben aber auch einen eigenen Kopf und so hoffe ich ein Herz und ein Gewissen. Und genau dieses suche ich. Warum erzählt ihr mir als Sozialpädagogen, dass nur mit Druck und Geldentzug die Erwerbslosen an den Tisch kommen? Ist es so? Habt ihr nicht im Studium gelernt, dass Druck Gegendruck erzeugt? Das Druck, vor allem wenn die Existenz bedroht ist, zu Ängsten und zu schwersten Depressionen führt. Und gerade die darauffolgende Depression macht es einem Menschen unmöglich zu agieren. Sie verkriechen sich in ihren eigenen vier Wänden. Es fehlt die Kraft zum Aufstehen und Licht in die Seele zu lassen. Dieses Gefühl ist so mächtig, dass sie dann lieber das reduzierte Geld in Kauf nehmen. Ein Teufelskreis entsteht. Allerdings nur beim Betroffenen. Wie reagieren wir als Jobcenter? Es folgt die nächste Sanktion bis hin zur Vollsanktion. Die weiteren Folgen sind bekannt. Es ist ein leichtes für uns die Sanktionsanhörung und die anschließende Sanktionsverfügung zu erstellen und auf den Postweg zu bringen. Fünfzehn Minuten Administratives gegen ein Leben.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ihr müsst nicht mit mir einer Meinung sein; aber ich bitte euch inständig, geht in euch, reflektiert euch selbst und versucht nachzuempfinden, wie ihr euch fühlen würdet, wenn ihr so behandelt werdet. Dieses ist ein Leichtes. Denkt einfach nur darüber nach, wie ihr euch fühlt, wenn ihr in den Jobcentern aufbegehrt und die Folgen daraus. Nicht anders ergeht es den Erwerbslosen. Sie haben ein Recht auf Leben, so wie wir es auch für uns beanspruchen. Es gibt und darf keine Differenzierung zwischen den Schreibtischseiten geben. Auch wir können morgen Betroffene sein. Wir sind die Agierenden, auch wenn es scheint, der Druck kommt aus Berlin oder Nürnberg oder aus den eigenen Reihen. Nein, so ist es nicht! Wir sind für unser Handeln und Gefühle selbst verantwortlich. Wären wir es nicht, wären wir Maschinen. Und ich schlage vor, dass wir am 2. Mai 2013 um 11.55 Uhr eine Schweigeminute einlegen, für alle Erwerbslosen, die wir in Not, in Demütigung und in den Verlust der Menschenwürde getrieben haben. Freue mich auf Rückmeldung von euch. Vielen Dank! In diesem Sinne…

Kollegiale Grüße

Inge Hannemann

Aktuell werden noch jede Menge Unterzeichner für folgende Petitionen gebraucht:

„ Sofortige Rücknahme aller Sanktionen gegen die Arbeitsvermittlerin Inge Hannemann“

Die Petition hat schon fast 10.000 Unterzeichner und läuft noch 56 Tage !

Seid dabei und schreibt euch ein:

https://www.openpetition.de/petition/online/sofortige-ruecknahme-aller-sanktionen-gegen-die-arbeitsvermittlerin-inge-hannemann

Update: 30.04.2013 Die Demo wurde abgesagt !

ABSAGE DEMO 8. Mai 2013 Hamburg – „Wir wollen leben!“ Mich und mein Unterstützerteam erreichten ernst zu nehmende Warnhinweise, dass sich unterschiedlichste Szenen für die Demo am 8. Mai 2013 in Hamburg ebenfalls formieren. Aus diesem Grund muss ich die Demo leider absagen. (…) siehe auch: hier ausführlichere Begründung.

http://altonabloggt.wordpress.com/2013/04/06/demo-wir-wollen-leben-in-hamburg-am-8-mai-2013-hartz-iv/

Hier noch ein Aufruf zu einer Demonstration von Frau Hannemann in Hamburg unter dem Motto:

Wir wollen leben!“ für den 8. Mai 2013

Nähere Infos auf http://altonabloggt.wordpress.com

Desweiteren kann ich Euch auch noch die Webseite von Ralph Boes empfehlen, der schon seit Jahren gegen die Harz4 Ungerechtigkeiten kämpft:

Ralph Boes

Ralph Boes

http://wir-sind-boes.de

Weiterhin zu empfehlen ist noch die Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen e.V. (BbG)

http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de

Das Erwerbslosen Forum Deutschland ist eine wahre Informationsquelle und eine sehr gute Anlaufstelle für Fragen rund um die Erwerbslosigkeit.

http://www.elo-forum.org

Weiterführende Links zu dem Artikel:

[1http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/BUKA1.htm
[2] http://altonabloggt.files.wordpress.com/2013/04/130410-inge-hannemann-20-200dpi.jpg
[3] http://altonabloggt.wordpress.com/2013/04/11/meine-auseinandersetzungen-um-altonabloggt-und-den-akteuren/
[4] http://altonabloggt.wordpress.com/2013/04/20/offener-brief-an-die-kolleginnen-und-kollegen/

10
Apr
13

Euro Austritt Deutschlands und wer ihn will 10. April 2012

Es ist unfassbar! Unsere sogenannten Politiker die als Marionetten der Cints ganz tief in deren Ärschen stecken, machen deren betrügerische Spiele ganz ungeniert auf unsere Kosten mit, klar auch zugunsten unserer Cints-beherrschten Industrie (U-Boote und Kampfhubschrauber nach Griechenland sollen sie gefälligst bezahlen, also muss der Steuerzahler Hilfspakete schnüren) und gleichzeitig machen die Cints-beherrschten Medien Hetze gegen Deutschland, es sei ja fast schon wieder wie bei Hitler, man wolle wohl heute über Geld die Hegemonie über Europa ausüben, Deutschland als Hegemonialmacht, wie abscheulich, während die Cints selbst unsere Marionetten quasi dazu zwingen. Ginge es nämlich demokratisch zu, also nach dem Willen des Volkes, würden sofort 77% der Deutschen für einen Ausstieg aus dem Euro stimmen!

Das heißt, die widerlichen Cints, die seit Jahrhunderten überall Kriege anzetteln, in der Hoffnung auf die Weltherrschaft, steuern unser Land dergestalt, dass Alle uns hassen.

Und hetzen gleichzeitig in ihren verschlagenen Medien auf rabulistische Art gegen uns!

Und der Rothschild-Agent Soros wagt es uns zu sagen, wenn wir nicht beim Zahlungsausgleich mitmachen wollen, sollen wir doch gefälligst den Euro verlassen!

Ich will nochmal daran erinnern, dass sie schon z.B. die Französische Revolution angezettelt haben, indem sie an der damals einzigen Börse Europas in Amsterdam, wo die Preise für Nahrungsmittel für ganz Europa festgesetzt wurden, diese durch perverse Spekulation so hoch getrieben haben, dass in Frankreich die Menschen fast verhungert wären um gleichzeitig in ihren Zeitungen eine lügnerische Hetze gegen das Königshaus zu veranstalten, wobei etwa 40.000 Adlige unter der Guillotine landeten und die Cints danach deren Position einnehmen konnte, nur um mit ihrer Marionette Napoléon Russland zu knacken! Als das nicht gelang, erneuter Versuch durch die von Amerika gesteuerte Oktober-Revolution 1917 mit dem Ziel, das Land auszubeuten, die Rohstoffe nach Europa zu verkaufen und das Geld bei den Cints in USA abzuliefern. Da ihnen dann aber Stalin in die Suppe spuckte, machten sie einen neuen Versuch mit ihrer Marionette Hitler, der auch scheiterte und dabei unser Land zugrunde richtete. Noch bis April 45 haben New Yorker Banken der Cints Hitlers Rechnungen für kriegswichtige Rohstoffe bezahlt und die Bank of England geraubtes Gold aus Italien eingelöst, um auf diese Art an die geschuldeten Goldbarren aus Italien ranzukommen. Und nun spekulierten sie in Zürich alle zusammen Nahrungsmittelpreise erneut um 100% hoch in den letzten paar Jahren, um die Arabische Revolution loszutreten, was aber dummer Weise schon jetzt zurückschlägt!

Diese Bastarde, die also Hitler erst möglich gemacht und dabei unser Land völlig zerstört haben, treten uns seit 6o Jahren in den Arsch wegen dem Holocaust, den sie selber überhaupt erst ermöglicht haben, um sich dadurch einen völlig illegalen Staat zu ergaunern.

Und jetzt hetzen sie gegen Putin, weil es ihnen trotz ihrer Oligarchen nicht gelungen ist, es diesmal mit Geld auszubeuten und sie um ihre Rohstoffe zu betrügen.

Und nun will die SPD einen Steinbrück als Kanzlerkandidaten installieren, der von Helmut Schmidt ja so toll protegiert wird, der wiederum den Verbrecher Henry Kissinger als seinen lieben Freund bezeichnet und alle gehören den Bilderbergern an. Sind wir so blöde oder liegt es an der Tatsache, dass ein großer Teil der Bevölkerung inzwischen kein Deutsch kann und jene die es können nichts mehr lesen wollen, sich lieber von den Medien verblöden lassen?

Ich denke, dann haben sie es auch nicht besser verdient, als tatsächlich unterzugehen als Sklaven der Cints, um als Würmer in deren Scheißhaufen ein Auskommen zu suchen!

The Ace

08
Apr
13

Demo-Aufruf: Nein zur Bestandsdatenauskunft

Jahr ein Jahr aus lassen sich unsere Politikermarionetten andere Variationen einfallen, um die Bevölkerung stets unter Generalverdacht stehend, überwachen zu können. Jetzt nennt sich das Gesetz „Bestandsdatenauskunft“ und ist klammheimlich und in aller Eile am 21.03.2013 in nur 30 Min. durch den Bundestag gewunken worden. Dagegen formiert sich Widerstand, den ich hier gerne Raum gebe sich weiter zu verbreiten. Sagt also auch „Nein zur Bestandsdatenauskunft“, denn wenn solche Gesetze bestand haben, kommen die nächsten Gesetze die darauf aufbauen und ratz fatz haben wir eine Totalitäre Überwachungsdemokratie

stoppt bda

Aufmerksam wurde ich durch einen meiner LieblingsBlogs Wut, den ich hier gerne zitiere:

Mehr im Protestwiki zur Bestandsdatenauskunft — und sorry, dass ich die andere angegebene Seite mit dickem Piratenpartei-Header nicht verlinke. Ohne so aufdringliche Aufforderungen, jetzt Mitglied zu werden, hätte ich es ja vielleicht gemacht…

Hier die Informationen von Protestwiki für alle die den Arsch bewegen können:

Aufruf zu Demonstrationen gegen die Bestandsdatenauskunft am 14.04. und 27.04.2013

Wir, das Bündnis „Nein zur Bestandsdatenauskunft„, rufen zu Demonstrationen und kreativen Aktionen gegen die Bestandsdatenauskunft an zwei bundesweiten Aktionstagen auf:

am Sonntag, den 14. April 2013, sowie am Samstag, den 27. April 2013.

Momentan sind bereits über zwanzig Demonstrationen in vielen Städten angekündigt. Wir wollen das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft stoppen, das am 21. März 2013 im Bundestag beschlossen wurde. Am 18. April 2013 wird sich der Innenausschuss des Bundesrats mit dem Gesetzesvorschlag beschäftigen. Voraussichtlich am 3. Mai 2013 wird der Bundesrat darüber abstimmen; erst dann kann das Gesetz in Kraft treten.

Unter dem Motto „Unsere Passwörter gehören uns!“ und „Privatsphäre ist ein Menschenrecht – auch im Internet!“ werden wir auf die weitreichenden Eingriffe in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung und in die privaten Daten der Nutzer durch die Bestandsdatenauskunft hinweisen. Es geht um den Zugriff auf private Zugangs- und Identifikationsdaten bei Telekommunikation im Internet und per Telefon, um Passwörter (wie z.B. von E-Mail-Accounts), PIN/PUK-Nummern bei Handys und die namentliche Identifizierung von IP-Adressen im Netz. Besonders kritikwürdig am Gesetz ist, dass der Zugriff bereits bei Ordnungswidrigkeiten erlaubt ist. Die vorgesehenen Einschränkungen reichen – bei weitem – nicht aus. Außerdem soll eine Vielzahl von Behörden von Polizei, BKA bis Geheimdiensten wie dem Verfassungsschutz Zugang erhalten. Obendrein soll der Zugriff auf die Bestandsdaten laut dem Gesetz über eine Schnittstelle bei den Providern/Telekommunikationsanbietern ermöglicht werden, die fast hürdenlosen Zugriff in hohem Ausmaß ermöglichen kann.

Wir rufen Aktivist*Innen für Bürgerrechte, Menschenrechte, Netzaktivist*Innen, Bürger*Innen, Organisationen der Zivilgesellschaft, Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und demokratische Parteien auf, sich unserem Bündnis anzuschließen.

Organisiert Demonstrationen in Euren Städten, beteiligt Euch an bereits angemeldeten Demonstrationen, oder plant kreative Aktionen!

Alle Informationen befinden sich im Wiki sowie im Blog. Wir haben auch ein Mobilisierungsvideo. Macht mit! Sagt „Nein“ zur Bestandsdatenauskunft!

Im Bündnis sind bereits: / Hier für das Bündnis unterzeichnen: Buendnispartner

Quelle: http://bda.protestwiki.de/wiki/Aufruf

21
Feb
13

Fürs Töten gibt man also mehr aus

Denunziant

Der größte Lump im ganzen Land

das ist und bleibt der Denunziant!

Heinrich Heine

<>

Für Afghanistan werden 50 Milliarden im Jahr ausgegeben,

Für Hartz 4 dagenen nur 30 Milliarden.

Fürs Töten gibt man also mehr aus,

als fürs Demütigen von Hartz 4 lern

Afganistan Krieg der BRD

Das Merkel in Afghanistan

kürzlich geschrieben von einem, dessen Namen ich vertrödelt habe.

The Ace

Denunziantenschutz beim Jobcenter?

Anonyme Anzeigen gegen Hartz-IV-Bezieher werden in deren Akten aufgenommen, ohne sie davon in Kenntnis zu setzen. Die Datenschutzbestimmungen der Jobcenter garantieren die Anonymität der Informanten

Verdient sich der Hartz IV beziehende Nachbar etwa noch etwas dazu oder lebt er gar nicht in einer Zweck-Wohngemeinschaft? Es gibt Zeitgenossen, die sich solche Fragen über die in ihrer Umgebung wohnenden Mitmenschen stellen und dem Jobcenter entsprechende Hinweise geben. Für die Betroffenen kann das gravierende Folgen haben.

So wurde bereits 2010 durch die taz ein Fall in Göttingen bekannt, wo ein anonymer Anrufer das Jobcenter darüber informierte, dass eine Hartz IV-Bezieherin mehr bei ihrem Freund als in ihrer Wohnung leben würde. Mitarbeiter des Jobcenters leiteten weitere Erkundigungen in der Nachbarschaft der Denunzierten ein. Danach wurde der Frau die Hartz IV-Leistung gestrichen, ohne sie vorher auch nur angehört und mit den Vorwürfen konfrontiert zu haben. Dabei handelte es sich um einen alltäglichen Vorgang, der nur publik wurde, weil die Betroffene die Öffentlichkeit informierte.

Bis heute hat sie keine Ahnung, wer sie denunziert hat. So geht es vielen Betroffenen, bei denen plötzlich Sozialdetektive auftauchen, die feststellen wollen, wie viele Zahnbürsten im Badezimmer eines Erwerbslosen zu finden sind und ob die Butter im Kühlschrank einer Bedarfsgemeinschaft getrennt aufbewahrt wird. Diese Besuche empfinden die betroffenen Hartz IV-Bezieher besonders demütigend, weil es sich hier um einen massiven Eingriff in die Privatsphäre handelt. Jeder Hartz IV-Bezieher muss schon bei der Antragsstellung zustimmen, dass er den Behörden Einblick in sämtliche Konten gewährt. Nun ist selbst die eigene Wohnung nicht mehr vor Kontrolle sicher. Besonders belastend ist es für viele Betroffene, dass sie nicht wissen, von wem sie angezeigt worden sind. War es ein Nachbar, ein Bekannter oder womöglich sogar ein vermeintlicher Freund?

Dass soll auch in Zukunft so bleiben. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten der Linken Katja Kipping hervorgeht, garantieren die Datenschutzbestimmungen der Jobcenter die Anonymität der Denunzianten. In der Antwort der Bundesregierung auf ihre schriftliche Anfrage, bestätigt der Staatssekretär des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, Gerd Hoofe, dass anonyme Anzeigen gegen Hartz-IV-Bezieher in deren Akten aufgenommen, ihnen aber nicht zur Kenntnis gegeben werden. Vor einer möglichen Akteneinsicht durch die Betroffenen sollen anonyme Anzeigen aus der Akte entfernt werden.

Datenschutz für Informanten?

Auf Kippings Frage, welche Anweisungen bzw. Regelungen und welche konkreten Praktiken in den Jobcentern hinsichtlich der in die Leistungsakte eines Hartz IV-Beziehers aufzunehmenden anonymen Anzeigen bzw. Strafanzeigen bestehen, heißt es in der Antwort:

„Der Informant hat Anspruch auf Geheimhaltung seiner personenbezogenen Daten. … Daher sollen im Regelfall entsprechende (anonyme) Anzeigen in einem verschlossenen Umschlag in der Leistungsakte aufbewahrt werden. Bei der Gewährung von Akteneinsicht ist diese im Regelfall herauszunehmen.“

Auf die Frage, welche Möglichkeiten für einen Hartz IV-Bezieher bestehen, Kenntnis über anonyme Anzeigen bzw. Strafanzeigen gegen ihn zu erlangen und sich gegen diese rechtlich zur Wehr zu setzen, antwortet der Ministeriumsvertreter, dass die Betroffenen die Namen der Informanten in Erfahrung bringen könnten, wenn es sich bei den Anzeigen nachweislich um Falschaussagen handelt und sie sich dagegen juristisch wehren wollen. Das können die Betroffenen aber nicht, wenn sie gar nicht wissen, dass gegen sie Anzeigen vorliegen.

Informelle Mitarbeiter der DDR können neidisch werden

„Anonyme Anzeigen gegen die Betroffenen in den Leistungsakten der Jobcenter sind ein Skandal. Erst recht, wenn sie dem Angezeigten nicht mal zur Kenntnis gegeben werden, weil sie bei Akteneinsicht vorher entfernt werden. Die Anzeigen beeinflussen den Fallmanager und der Betroffene weiß von nichts“, so Kippings Einschätzung, die von Erwerbsloseninitiativen geteilt werden.

Schließlich ist es absurd, wenn ausgerechnet Informanten sich auf Datenschutz berufen können sollen, den die beschuldigten Hartz IV-Bezieher nicht haben. Mancher ehemalige Informelle Informant der DDR dürfte da neidisch werden. Die haben sich gerne auch auf den Datenschutz berufen, als die Bürgerbewegung ihre Daten offenlegte.

Dieser von der Politik gewollte Datenschutz für anonyme Informanten ist auch ein Symptom für die gewollte Entsolidarisierung einer Gesellschaft. Denn so wird das Denunziantentum gefördert. In Zeiten, in denen ein Sarrazin zum Bestseller-Autor wird und Bild oder Sendungen wie Hart aber Fair mit Hetze gegen Erwerbslose Geschäfte machen bzw. für Aufmerksamkeit sorgen, gibt es genügend Willige, die dazu bereit sind.

02
Dez
12

Mollath und die selbst gemachten Gesetze der Cints

Gastautor The Ace findet zum aktuellen Justizskandal Mollath in Bayern wieder deutliche Worte, von mir gibt es noch eine passende Grafik mit einer treffenden Aussage:

BRD Korruption

Dass in unserem System die Gesetze nach altem Römischen Recht gebastelt wurden, nämlich geschaffen, um ihre Raubzüge zu legalisieren, ist an diesem Fall klar erkennbar und sollte alle aufwecken, die immer noch an einen Rechtsstaat glauben!

In den Interviews mit Juristen aller Couleur in den letzten Tagen war zu hören:

Es sei schwierig, einen einmal abgeschlossenen Fall wieder aufzurollen.

Der Man sei ja nicht wegen der Schwarzgeldsachen sondern wegen Gewalttätigkeit verurteilt worden.

Es müsse erst mal ein neuer Gutachter feststellen, ob er nicht eine Gefahr für die Menschheit sei.

Dem ehemaligen Richter können man nichts anhaben, sogar wenn er “geirrt” habe (unabhängig).

Dem ehemaligen Staatsanwalt könne man nichts anhaben, wenn der sich geirrt haben sollte.

Der Justizministerin könne man nichts anhaben, wenn sie sich geirrt hätte.

Da wird von Irrtümern gesprochen, statt von korruptem Sumpf!!!

Alle diese Leute gehörten sofort eingesperrt, angeklagt wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung und weil sie einen Unschuldigen, der die Wahrheit aufdecken wollte, einsperren ließen, was Freiheitsberaubung von Mollath und Mithilfe zum Betrug im Amt darstellt.

Aber bei uns wurden ja Steuerfahnder, die sich endlich mal an die fetten Betrüger ranmachten aus dem Verkehr gezogen, mit der Begründung, ihr Übereifer scheine ja psychotische Züge zu haben, also einer Geisteskrankheit entspringen, weshalb sie in den vorzeitigen Ruhestand versetzt wurden!

Dieser Staat ist durch und durch korrupt! Und fast der einzige Staat, der z.B. Bestechlichkeit von Abgeordneten bis heute nicht unter Strafe gestellt hat. Und das perfide daran ist, dass die Wahrheit bei uns die Existenz kostet. Ein Offenbacher Bauunternehmer hat vor einigen Jahren, um die Korruption in den Entscheidergremien zu beweisen, bestochen, es war also nachgewiesen, dass die Entscheider korrupt waren, prima, und er bekam nie mehr einen Auftrag und musste Insolvenz anmelden! So funktioniert dieser Unrechtsstaat und als Mollath das schon damals sagte, diente es dazu, ihm eine Meise zu bescheinigen, was ihn noch reifer für die Anstalt machte.

Als ich dem Arbeitsministerium, damals noch in Bonn, vermeldete, dass das Arbeitsamt in Frankfurt in Millionenbetrügereien verstrickt sei, man müsse von außerhalb Frankfurts ermitteln, da in Frankfurt alles korrupt sei, wie ich selbst schon erfahren musste, wo man gar ein Attentat auf mich inszeniert hatte, um mich am Aussagen zu hindern, da schrieb mir das Ministerium, ob ich denn, wenn ich doch schon ein Attentat hinter mir habe, den Fall wirklich weiter verfolgen wolle!!!

Ich sagte klar und man fragte mich, ob es mir denn recht sei, wenn es von der Bundesanstalt für Arbeit in Nürnberg untersucht würde, was ich bejahte. Keine zwei Wochen später bekam ich vom Arbeitsamt Frankfurt einen fast gleichlautenden Brief, ob ich denn nach einem Attentat wirklich die Sache weiter verfolgen wollte. Darauf war klar, Nürnberg hatte mich an Frankfurt verraten, alle stecken unter einer Decke und ich schrieb an Kanzler Schröder, ob er nicht gerne wissen wolle, wie das Arbeitsamt seine Millionen verschleudere, mittels organisierten Betrugs und bekam von dort nie eine Antwort.

Deshalb bin ich der Meinung, dass man diese System mit juristischen Mitteln nicht knacken kann, nur durch publik machen der staatlichen Verbrecher und ihrer Verbrechen und wenn das nichts nützt, sie wegblasen! Ansonsten lachen die sich noch tot über uns Naive, die noch ans Recht glauben!

The Ace

Mehr davon ? Dann auf zu Bücher Rebell der Blog der Rebelliert

http://buecherrebell.wordpress.com

21
Nov
12

Israel Konflikt – Alles Schall und Rauch Blog Schockt und spaltet seine Leser

ASR Pro und Contra

Der ASR Macher Freeman, zur Zeit auf Argentinien Reise, hat gestern Morgen eine E-Mail veröffentlicht mit dem Titel: Israel wurde erworben und nicht gestohlen, die seine Leser spaltet, deshalb unbedingt auch auf der Quelle die Kommentare lesen ! Ich lasse das hier mal unkommentiert, denn ich will ja niemanden beeinflussen. Nur eines will ich anmerken, die Wahrheit kann manchmal bitterer sein, als eine Realsatire an sich, Denkt mal drüber nach !

Israel wurde erworben und nicht gestohlen

Dienstag, 20. November 2012 , von Freeman um 05:34

Folgende Mail hat mich erreicht:

Ich finde es nicht in Ordnung wenn du nur über deine Argentinien-Reise berichtest, während Israel sich wieder gegen den Terror der Hamas verteidigen muss. Die hasserfüllte Stimmung gegenüber Israel, dem einzigen Land auf der Welt dem mit Vernichtung gedroht wird, solltest du entgegentreten. Israel wurde erworben und nicht gestohlen, Israel kämpft für seine Existenz, sie haben bei einer Niederlage keine zweite Chance. Da du keine Zeit scheinbar hast oder nicht Willens bist etwas über die aktuelle Lage zu schreiben, hab ich für dich einen Text zusammengestellt, mit der Bitte diesen zu veröffentlichen.

Die radikalislamische Hamas in Gaza ist eindeutig der Aggressor und Israel ist wieder das Opfer. Wer behauptet, die drittstärkste Armee der Welt, die auch noch ein Atomwaffenarsenal besitzt, wird nicht von einer Gruppe von Steinewerfern die selbstgebastelte Raketen abschiessen auf das gefährlichste bedroht, sind die übelsten Antisemiten. Die Mainstreamedien haben es kapiert, warum ihr nicht? Sie berichten schon seit Jahrzehnten völlig korrekt was im Nahen Osten abläuft und wer die wirklichen Terroristen sind. Wer behauptet, die westlichen Journalisten sind nur das Propagandaorgan Israels, welche die Realität völlig verzerren, der ist ein unverschämter Lügner. Auch die welche jetzt auf der ganzen Welt gegen unser Vorgehen gegen Gaza protestieren und die Palästinenser unterstützen, sind ganz klar Antisemiten.Obama hat es auch kapiert und ist komplett auf unserer Seite. Er sagte: „Wir sind völlig unterstützend in Israels Recht sich zu verteidigen.“ Auch unsere Freundin Merkel betonte: „Israel hat das Recht und die Pflicht, seine Bevölkerung in angemessener Weise zu schützen„, verantwortlich für den erneuten Ausbruch der Gewalt seien die Palästinenser.Klar, es gibt auch Verräter in unseren eignen Reihen, wie diese Mutter die sich mit einer unverschämten Bitte an die Regierung gewandt hat: „Verteidigt mich nicht – nicht so“ heisst ihr Beitrag, den die israelische Tageszeitung Ha’aretz in ihrer Onlineausgabe veröffentlicht hat. Unglaublich, dass diese Bitte auch noch durch Tausende in den sozialen Netzwerken in Israel Zustimmung findet.

Dabei, unsere chirurgischen Angriffe werden ganz präzise durchgeführt und es ist eine Verleumdung zu behaupten, diese heissen nur so, weil dann die Zivilbevölkerung in Gaza viele Chirurgen benötigt. Es ist keine Absicht wenn Kindergärten oder Schulen von unseren Bomben getroffen werden. Wenn es passiert, dann ist sowieso die Hamas schuld, denn diese Feiglinge verstecken sich hinter Kindern und dann sind wir berechtigt diese zu töten. Die Palästinenser vermehren sich ja eh wie Karnickel und es gibt zu viele davon, haben ihre Verluste schnell wieder ersetzt. Wann kapieren die Goyems endlich, wir dürfen Zivilisten, Männer, Frauen und Kinder töten und es Selbstverteidigung nennen?

In unseren Schriften steht, Palästina ist unser Land und wir sind das auserwählte Volk. Deshalb dürfen wir aus der ganzen Welt hinkommen, das Land uns einfach nehmen, die Araber die dort leben vertreiben, ihre Olivenbäume abfackeln, ihre Häuser plattwalzen, das Wasser abgraben und uns breitmachen. Die Regeln aus den Geboten gelten nur gegenüber unsereins. Wer dagegen Widerstand leistet ist ein Terrorist und wird, egal ob Mann, Frau oder Kind, eingesperrt oder erschossen … nur aus Gründen der Selbstverteidigung selbstverständlich. Die Palästinenser dürfen sich natürlich nicht verteidigen, sondern haben ihr Schicksal als Untermenschen von uns behandelt zu werden wehrlos zu akzeptieren.

Ausserdem, historisch gesehen gibt es kein Palästina, welches mit Arabern zu tun hat, noch gibt es eine einheimische Urbevölkerung oder muslemische Bewohner dort, die irgendwelche Rechte hätten. Das ist eine Fantasie und ein Märchen. Tatsächlich war das „heilige Land“ seit 2000 Jahren völlig leer und Jerusalem, Bethlehem und Nazaret Geisterstädte, die nur auf unsere Rückkehr gewartet haben. Ich frage mich, wie überhaupt Millionen von palästinensische Flüchtlinge entstanden sind, die seit 60 Jahren in Lagern dahinvegetieren? Diese hinterhältigen Palästinenser sind einfach von irgendwoher gekommen und sagen nur, sie waren immer schon dort.

Auch wenn es wahr wäre und diese Fiktion über eine Bevölkerung der Palästinenser würde es geben, dann haben wir Israelis das Recht mit ihnen zu tun und zu lassen was wir wollen. Selbstverständlich sind wir berechtigt eine Rassentrennung nach dem Vorbild des südafrikanischen Apartheid-Regimes zu vollziehen. Ausserdem dürfen wir 1,5 Millionen Palästinenser in Gaza einsperren und von der Aussenwelt völlig isolieren, dazu verarmen und verhungern lassen und alle Menschenrechte ihnen entziehen.

Wir dürfen sie so viel und so lange drangsalieren und provozieren wie wir wollen, bis sie sich auf primitive Art wehren und wir dann einen willkommenen Grund haben sie in die Steinzeit zu bombardieren. Ausserdem dient Gaza als perfektes Testgebiet für unsere Waffen und wir können sehen wie effektiv unsere Tötungswerkzeuge funktionieren. Unser Innenminister Eli Yishai hat völlig recht als er das Ziel der Operation „Pillar of Defense“ mit den Worten beschrieb, Gaza ins Mittelalter zu schicken, denn nur so hätte Israel für die nächsten 40 Jahre Ruhe.

Viel deutlicher hat es der Sohn vom ehemaligen Premierminister Ariel Sharon in der Jerusalem Post gefordert: „Wir müssen ganz Gaza dem Erdboden gleichmachen. Die Amerikaner haben nicht mit Hiroshima aufgehört – die Japaner haben nicht schnell genug kapituliert – deshalb haben sie Nagasaki auch plattgemacht. Es darf keinen Strom in Gaza geben, kein Benzin oder sich ein Fahrzeug bewegen, nichts. Dann werden sie um einen Waffenstillstand betteln.

Ganz toll gefällt mir die Forderung des Mitglied der Knesset und der Nationalen Einheitspartei, Michael Ben-Ari, der unsere Soldaten aufforderte die Leute in Gaza ohne Gnade zu töten. „Es gibt keine Unschuldigen in Gaza, lasst nicht irgendwelche Politiker die für die Welt gut aussehen wollen euer Leben gefährden – mäht sie nieder!

Der Transportminister, Israel Katz, hat dazu aufgerufen „Gaza so häftig zu bombardieren, die Bevölkerung muss nach Aegypten fliehen.“ Avi Dichter, der Minister für Heimatverteidigung setzte noch einen drauf und verlangt von der IDF, sie soll Gaza „neu formattieren“ – es von der Landkarte mit Bomben wischen. Das sind Politiker nach meinem Geschmack.

Ohne Vorwarnung haben wir die Offensive am 14. November mit der Ermordung des Hamas-Militärchefs Ahmad Dschabari begonnen. Es handelt sich dabei um eine seit langem geplante systematische Kampagne, die Führung der Hamas zu liquidieren. Inzwischen sind mehr als 1’350 Ziele angriffen und grosse Schäden verursach worden. Die Behauptung der Hamas, ihre Raketenangriffe seien eine legitime Reaktion auf die ständige Tötung von Zivilisten durch unsere Drohnen und ihr Widerstand gegen unsere Besatzung, ist absurd.

Am Sonntag hat unsere IDF, bekannt als die ethischste Armee der Welt, in Gaza City ein Fussballfeld bombardiert und in eine Kraterlandschaft verwandelt, denn von dort wurden am Freitag von der Hamas Raketen auf Tel Aviv abgefeuert. Dabei haben wir 2006 bereits das Feld zerstört, aber die FIFA hat die Wiederherstellung des Platzes finanziert.

Eine Abschussbasis für Raketen unter dem Fussballplatz zu verstecken und damit zu tarnen, ist die ganz fiese Art wie die Hamas dann behaupten kann, wir würden Kinder beim Fussballspielen töten. Überhaupt ist jedes Haus in Gaza ein Waffenversteck und Unterschlupf der Hamas und deshalb ein legitimes Ziel für unsere Bomben als Vergeltung.

Jetzt nach sechs Tagen Blitzkrieg gegen Gaza ist der Augenblick gekommen, an die “Operation gegossenes Blei” vor vier Jahren zu erinnern. Damals über Weihnachten und Neujahr 2008/2009 haben wir uns drei Wochen lang auch gegen die Terroristen der Hamas verteidigt. Wir wurden gezwungen tausende Wohnhäuser und zahlreiche Schulen, Spitäler und Moscheen zu zerstören und haben ihnen eine richtige Lektion erteilt.

Was ist mit denen los? Hat nach 1’417 getöteten und 4’000 verwundeten Zivilisten damals und jetzt 113 Toten und 840 Verletzten, mehr als 220 von ihnen Kinder, durch unsere heldenhaften Soldaten dieses Ungeziefer in Gaza nichts dazugelernt? Wir werden sie in ihrem Getto so lange einsperren und Bomben auf sie werfen bis sie ihre Aufsässigkeit aufgeben.

Es ist eine völlige unerreichbare Illusion, wenn der Abschaum in Gaza meint, eines Tages wird die illegale Blockade aufgehoben, werden sie die gleichen Freiheitsrechte wie andere haben, wird eine demokratisch gewählte Regierung sie tatsächlich vertreten dürfen, werden sie an ihrer Küste fischen können, einen Schiffs- und Flughafen eröffnen und Import und Export betreiben oder generell eine Wirtschaft entwickeln wie es andere Länder tun. Völlig ausgeschlossen ist der Traum, sie werden ihr Gasfeld ab der Küste jemals erschliessen und die Einnahmen daraus für sich nutzen dürfen. Die Bodenschätze gehören uns und sind der Hauptgrund warum wir sie nie hochkommen lassen.

Das passiert mit Palästinensern die sich uns entgegenstellen:

Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch: Israel wurde erworben und nicht gestohlen http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2012/11/folgende-mail-hat-mich-erreicht-ich.html#ixzz2Cr0pnoQk

19
Nov
12

Erwin Pelzigs Darstellung der Vampirkrake Goldman Sachs

So etwas nennt sich Politische Satire, ich nenne es die fundamentale Wahrheit über ein Korruptionsgeflecht was nur ein Ziel hat: Uns alle mit Hilfe der jeweiligen Regierungen zu enteignen, damit wir uns immer weiter versklaven lassen dürfen !

Erwin Pelzig erklärt in „Neues aus der Anstalt“, welche (Ex-)Goldman Sachs-Banker in welchen Gremien sitzen, bzw. welche Spitzenpolitiker sie beraten. Sehr erschreckend!

http://www.pelzig.de




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